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Wissensbasis/Recht
Wasserhaushaltsgesetz (WHG)


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Charakter und Hauptinhalte des Gesetzes

Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) ist ein Rahmengesetz des Bundes, das zusammen mit den Wassergesetzen der Länder den Hauptteil des deutschen Wasserrechts bildet. Es enthält Bestimmungen über den Schutz und die Nutzung von Oberflächengewässern und des Grundwassers, außerdem Vorschriften über den Ausbau von Gewässern und die wasserwirtschaftliche Planung.

Geltungsbereich

Das WHG gilt für
  • oberirdische Binnengewässer,
  • das Küstenmeer (Zone von 12 Seemeilen ab der Küstenlinie),
  • das Grundwasser.
Das Gesetz regelt keine Fragen, die mit der Rolle der Gewässer als Schiffahrtswege zusammenhängen; dafür gelten das Bundeswasserstraßengesetz, die Wassergesetze der Länder und das Seeaufgabengesetz.

Zwecksetzung

Wie der Name des Gesetzes schon erkennen lässt, handelt es sich nicht um ein reines Schutzgesetz. Der Begriff "Haushalt" weist darauf hin, dass das Gesetz die Bewirtschaftung regelt und dabei den "haushälterischen" Umgang mit der Ressource Wasser sicherstellen soll. Nutzung und Schutz sind also aufeinander bezogene Ziele des Gesetzes, ohne dass damit eine Rangfolge festgelegt wäre. Der Begriff "Schutz" hat im Zusammenhang mit dem Wasser zudem zwei Seiten: Ein Anliegen ist der Schutz des Wassers in seiner Funktion als Trink- und Brauchwasser und als Lebensraum für Flora und Fauna (Wasser als Schutzobjekt). Ein weiteres Anliegen ist der Schutz vor dem Wasser bei Hochwasserereignissen (Siedlungs- und Landwirtschaftsflächen als Schutzobjekt). Konflikte zwischen Nutzungsinteressen und Schutzerfordernissen müssen von den Behörden im Einzelfall nach Abwägung entschieden werden. Dabei haben durch Änderungen des Gesetzes aufgrund der europäischen Wasserrahmenrichtlinie in letzter Zeit die ökologischen Aspekte an Gewicht gewonnen. Durch die Bewirtschaftung muss jetzt eine "nachteilige Veränderung des ökologischen Zustandes" vermieden werden (§ 25a WHG), bei künstlichen oder erheblich veränderten Gewässern (§ 25b WHG) eine nachteilige Veränderung des ökologischen Potentials, d.h. der verbliebenen Entwicklungsmöglichkeiten.





Weitere Themen zu dem Thema :

 - Grundwasserbewirtschaftungsplan Hessisches Ried
  Weitere Informationen:

Vollständige und aktuelle Fassung des Artikels auf Wikipedia

Text des Wasserhaushaltsgesetzes











Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Wasserhaushaltsgesetz aus der freien Enzyklopädie Wikipdia und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

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Veröffentlicht am: 2005-07-01 (6163 mal gelesen)

 

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